CFS: Keine neuen Erkenntnisse aus dem Prüfbericht
Für die Freien Wähler ist der Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) zum Curt-Frenzel-Stadion die entscheidende Antwort schuldig geblieben.
Fakt sei, dass die Stadträte die Planung zum CFS sowohl inhaltlich als auch von der Finanzierung her beschlossen hätten, in der – im Ergebnis - offensichtlich irrigen Vorstellung, damit würde alles so wie beschlossen zeitlich, inhaltlich zutreffend und im Finanzierungsplan bleibend ablaufen, solange man von der Verwaltung nicht rechtzeitig eines “Besseren” belehrt würde. Dass geändert wurde, habe man schon vor dem Prüfbericht gewusst. Warum man aber über die Gründe, den Umfang und den erheblichen finanziellen Mehraufwand von Seiten der Verwaltung einschließlich der zuständigen Referatsleiter Merkle und Schaal nicht informiert worden sei, habe man durch den Bericht nicht erfahren, so Stadtrat Rainer Schönberg gestern gegenüber der DAZ. Die Äußerungen des BKPV seien für die Freien Wähler daher “fast bedeutungslos”.
Für die Zukunft ergebe sich die Frage, wie bei großen Bauvorhaben der Stadt sichergestellt werden könne, “dass wir Stadträte von der Verwaltung inklusive der berufsmäßigen Stadträte so rechtzeitig über eine von der meinungsbildenden Beschlussfassung eventuell abweichende Realisierungsphase in Kenntnis gesetzt werden, dass wir noch rechtzeitig die ‘Notbremse’ ziehen könnten.” Die Antwort hierauf sei leider sowohl der Prüfungsverband als auch der OB bisher schuldig geblieben, so Schönberg.
