Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Mittwoch, 22.2.2017 • Nr. 53 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Prognose: Der Schulz-Effekt wirkt auch in Augsburg

Die Frage, ob das Hoch der Bundes-SPD von 33 Prozent auch für die Augsburger SPD gilt, wären am kommenden Sonntag Kommunalwahlen, lässt sich mit einem eindeutigen “Ja” beantworten.

Von Siegfried Zagler

Wahlergebnisse der Augsburger SPD und der Bundes-SPD im Vergleich (c) DAZ

Wahlergebnisse der Augsburger SPD und der Bundes-SPD im Vergleich (c) DAZ

Die politische Großwetterlage bildete sich stets bei den Augsburger Kommunalwahlen ab. In den 70er Jahren lag die Bundes-SPD zwischen 45 und 42 Prozent. In den 80er Jahren ging es nach der Schmidt-Ära mit der SPD deutschlandweit rapide abwärts. Bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen 1990 landete sie bei 33,5 Prozent. Ein Wert, der heute als Hoch bewertet wird, galt damals als politisches Erdbeben. In zehn Jahren verlor die deutsche Sozialdemokratie fast zehn Prozent ihrer Stammwählerschaft.

Dieser Negativtrend bildete sich eins zu eins in Augsburg ab: Die SPD erhielt in den fünf Stadtratswahlen von 1966 bis 1990 46,5 Prozent (1966), 46,5 Prozent (1972), 44,5 Prozent (1978), 44,9 Prozent (1984) und 28,7 Prozent im Katastrophenjahr 1990. Mit diesem Wert lag die Augsburger SPD erstmals deutlich unter dem Bundestrend und überließ als einzige bayerische Großstadt das Amt des Oberbürgermeisters der CSU.


Fusion: Was bringt die VGH-Entscheidung für die Bürgerrechte?

Der Münchner Verwaltungsgerichtshof hat angekündigt, der Klage einer Bürgerinitiative stattzugeben. Es geht um die erste Fragestellung des Bürgerbegehrens gegen die Fusionspläne der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben. Der Augsburger Stadtrat hatte diese Fragestellung für nicht zulässig erklärt und hat damit wohl gegen die Gemeindeordnung verstoßen.

In der Attac-Reihe “Wem gehört die Stadt” laden am morgigen [...]

weiterlesen »

CSM-Auflösung: Opposition will Ausschüsse verkleinern

Die sechsköpfige Ausschussgemeinschaft im Augsburger Stadtrat hat nach dem Wegfall der CSM-Fraktion einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien gestellt: Die Ausschüsse sollen künftig wieder mit nur 12 Mitgliedern besetzt werden.

Otto Hutter begründet diesen Antrag der Ausschussgemeinschaft (Freie Wähler, Linke, ÖDP und Polit-WG) mit dem Prinzip der Sparsamkeit: „Der 13. Sitz war [...]

weiterlesen »


Das Ende eines Gerüchts

Peter Grab und die WSA werden nicht bei den Freien Wählern eintreten. Nach einer kurzen DAZ-Recherche hat sich ein Gerücht erledigt, das seit Wochen durch die Stadt geisterte.

Die Freien Wähler in Augsburg leiden an einer Konstellation, die es in dieser Form bei allen Freien Wählern in Bayern gibt, nämlich an einer Doppelstruktur, die deshalb entstanden [...]

weiterlesen »

“Kurt Gribl hat sich nicht auf privater Ebene mit Zurückhaltung und im Konjunktiv geäußert”

Bruno Marcon im DAZ-Interview

Bruno Marcon ist in Augsburg einer der führenden Köpfe der globalisierungskritischen Organisation attac. Als sich die Augsburger Stadtregierung im Winter 2015 aufmachte, eine Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und Erdgas Schwaben umzusetzen, hielt Marcon mit einer Bürgerinitiative dagegen - und zwang mit einem siegreichen Bürgerentscheid die Stadtwerke, Oberbürgermeister Kurt Gribl und [...]

weiterlesen »


Verwaltungsgerichtshof: Eine schallende Ohrfeige für Kurt Gribl

Warum OB Kurt Gribl und der Augsburger Stadtrat der Bürgerschaft eine Entschuldigung schulden

Kommentar von Siegfried Zagler

Am 12. Juli 2015 untersagte die Augsburger Bürgerschaft eine angestrebte Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg und Erdgas Schwaben. 72 Prozent der abgegeben Stimmen verhinderten ein energiepolitisches Vorhaben, für das sich Augsburgs Oberbürgermeister dergestalt ins Zeug legte, dass [...]

weiterlesen »

Fusion: Verwaltungsgericht erklärt erstes Bürgerbegehren für zulässig

In Sachen Fusion muss die Stadt Augsburg eine folgenschwere Niederlage einstecken.

Vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof hat die Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ mit der vorläufigen Kommentierung des Gerichts Bescheid erhalten, dass die Fragestellung ihres Bürgerbegehrens wohl rechtskonform gewesen ist - falls das Gericht ein Urteil sprechen müsste, käme es in München wohl zu der Rechtsauffassung, [...]

weiterlesen »


Winterdienst für Radfahrer

Fahrradfahren ist im Winter kein Vergnügen. Nun soll der Winterdienst für Radler verbessert werden.

Um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Radwege zu machen, sind Umweltreferent Reiner Erben und der städtische Fahrradbeauftragte mit einem Team des städtischen Winterdienstes nach dem ersten größeren Schneefall dieses Winters die Hauptverkehrswege mit dem Ziel abgefahren, [...]

weiterlesen »

Stadt erinnert an Befragung zwecks Mietspiegel

Derzeit findet bei 10.000 Haushalten in Augsburg die Haushaltsbefragung für den ersten Augsburger Mietspiegel statt. Die Haushalte wurden im Vorfeld bei einer Stichprobe nach dem Zufallsprinzip ausgewählt.

Bis Mitte März suchen die vom EMA-Institut beauftragten Interviewer die Haushalte - Wohnungseigentümer, Vermieter und Mieter - auf und befragen sie schriftlich. Dazu wurden die Haushalte angeschrieben [...]

weiterlesen »


Stadtrat: Mehr Transparenz für Bürger

Im Januar 2017 soll das neue Bürgerinformationssystem der Stadt Augsburg online gehen. Für politisch interessierte Bürger stellt diese Änderung einen Quantensprung in Sachen Information dar.

Während sich früher interessierte Bürger persönlich zur Verwaltung des Ratsdienstes begeben mussten, um Unterlagen des Stadtrates einzusehen, genügt bald ein Klick im Internet. Bisher war lediglich die Tagesordnung der Stadtratssitzungen auf [...]

weiterlesen »

FDP wirft Ordnungsreferent Wurm „politische Taschenspielertricks“ vor

Die Augsburger FDP wirft dem städtischen Ordnungsreferenten Dirk Wurm (SPD) „politische Taschenspielertricks“ vor. Hintergrund ist der Umgang des Ordnungsreferats mit einem FDP-Antrag, der am kommenden Donnerstag im Stadtrat behandelt wird.

Seit Juni 2014 fordert FDP-Stadtrat Markus Arnold, den Zeitraum, in dem politische Parteien im öffentlichen Raum Wahlwerbung betreiben dürfen, drastisch zu reduzieren. Arnold plädiert dafür, politische [...]

weiterlesen »



© 2017 DAZ V1.0 •• Realisiert mit WordPress