Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Donnerstag, 23.2.2017 • Nr. 54 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Prognose: Der Schulz-Effekt wirkt auch in Augsburg

Die Frage, ob das Hoch der Bundes-SPD von 33 Prozent auch für die Augsburger SPD gilt, wären am kommenden Sonntag Kommunalwahlen, lässt sich mit einem eindeutigen “Ja” beantworten.

Von Siegfried Zagler

Wahlergebnisse der Augsburger SPD und der Bundes-SPD im Vergleich (c) DAZ

Wahlergebnisse der Augsburger SPD und der Bundes-SPD im Vergleich (c) DAZ

Die politische Großwetterlage bildete sich stets bei den Augsburger Kommunalwahlen ab. In den 70er Jahren lag die Bundes-SPD zwischen 45 und 42 Prozent. In den 80er Jahren ging es nach der Schmidt-Ära mit der SPD deutschlandweit rapide abwärts. Bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen 1990 landete sie bei 33,5 Prozent. Ein Wert, der heute als Hoch bewertet wird, galt damals als politisches Erdbeben. In zehn Jahren verlor die deutsche Sozialdemokratie fast zehn Prozent ihrer Stammwählerschaft.

Dieser Negativtrend bildete sich eins zu eins in Augsburg ab: Die SPD erhielt in den fünf Stadtratswahlen von 1966 bis 1990 46,5 Prozent (1966), 46,5 Prozent (1972), 44,5 Prozent (1978), 44,9 Prozent (1984) und 28,7 Prozent im Katastrophenjahr 1990. Mit diesem Wert lag die Augsburger SPD erstmals deutlich unter dem Bundestrend und überließ als einzige bayerische Großstadt das Amt des Oberbürgermeisters der CSU.


FDP: Katrin Michaelis als Kreisvorsitzende bestätigt

Die Augsburger Freien Demokraten haben ihre Kreisvorsitzende Katrin Michaelis für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.

Auf der Kreishauptversammlung der Augsburger Liberalen entfielen auf Michaelis 88 Prozent der Stimmen. Verlängert wurden auch die Amtszeiten von Michaelis‘ Stellvertretern, Guido Immler (94,8%) und Steffen Evers (73,7%). Für den dritten Stellvertreter, Fridolin Fluhr, der nicht wieder angetreten war, rückt [...]

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FDP wirft Ordnungsreferent Wurm „politische Taschenspielertricks“ vor

Die Augsburger FDP wirft dem städtischen Ordnungsreferenten Dirk Wurm (SPD) „politische Taschenspielertricks“ vor. Hintergrund ist der Umgang des Ordnungsreferats mit einem FDP-Antrag, der am kommenden Donnerstag im Stadtrat behandelt wird.

Seit Juni 2014 fordert FDP-Stadtrat Markus Arnold, den Zeitraum, in dem politische Parteien im öffentlichen Raum Wahlwerbung betreiben dürfen, drastisch zu reduzieren. Arnold plädiert dafür, politische [...]

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SPD: Heinrich bringt sich für Landtagsnominierung in Stellung

Die Vorsitzende der Augsburger SPD-Stadtratsfraktion, Margarete Heinrich, hat sich für die Nachfolge von Linus Förster in Stellung gebracht.

Nachdem der Landtagsabgeordnete Linus Förster aufgrund staatsanwaltlicher Ermittlungen seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben hat, hat sich wenige Tage später der SPD-Ortsverein Haunstetten dafür ausgesprochen, Margarete Heinrich als Försters Nachfolgerin zu bestimmen. Margarete Heinrich war bis zum Frühjahr [...]

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Stadtrat: “Wildtierverbot in Zirkussen” sorgt für Streit

Die Stadt Augsburg will ein “Kommunales Wildtierverbot in Zirkussen” beschließen. Am kommenden Mittwoch wird im Allgemeinen Ausschuss über einen dementsprechenden Antrag der Grünen abgestimmt. Tierschutzorganisationen unterstützen dieses Vorhaben. Die CSM hält dagegen.

„Die Stadtverwaltung Augsburg überlässt ab dem 1. Januar 2017 Zirkusbetrieben mit Wildtieren keine städtischen Festplätze und sonstige städtischen Flächen mehr.“ So lautet ein Antrag [...]

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Causa Förster: „In frühestens einer Woche ist mit einer Erklärung zu rechnen“

Der Fall Förster bleibt im Spekulationsmodus. Der SPD-Landtagsabgeordnete Linus Förster blieb am Dienstag der Fraktionssitzung der Landtags-SPD fern und hat sich auch nicht weiter zur Sache der gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe geäußert.

Gegen Förster ermittelt die Augsburger Staatsanwaltschaft. Er soll laut Augsburger Allgemeine bei einem Besuch bei einer Prostituierten heimlich Filmaufnahmen gemacht haben. Als [...]

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Die Causa Förster

Nachdem am Dienstagabend die DAZ den Fall des Landtagsabgeordneten Linus Förster bekannt gemacht hatte, überschlugen sich am Mittwoch die Ereignisse.

Um 8.12 Uhr bestätigte Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai der Presse, dass gegen Förster ermittelt wird: „Im Hinblick auf die Presseanfragen wird bestätigt, dass gestern in einem bei der Staatsanwaltschaft Augsburg seit Anfang November 2016 gegen einen [...]

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Bundestagskandidatur: Rüffel für Roth

Die Aufstellungsversammlung der Grünen Kreisverbände Augsburg/Königsbrunn hat am heutigen Mittwoch Claudia Roth mit deutlicher Mehrheit für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2017 nominiert.

Claudia Roth erhielt 41 Stimmen, Gegenkandidat Xaver Deniffel 22 Stimmen. Damit blieb die Palast-Revolte gegen Claudia Roth aus. Es handelt sich bestenfalls um einen Rüffel gegen Roth, die nun damit rechnen kann, einen Spitzenplatz [...]

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Theatersanierung: Neues Finanzierungsmodell bringt Grüne in Schwierigkeiten

In der vergangenen Stadtratssitzung berichtete Wirtschafts- und Finanzreferentin Eva Weber über ein neues, mögliches Finanzierungsmodell zur Theatersanierung, das nach Auffassung von OB Kurt Gribl und Eva Weber das Risiko einer eventuellen zukünftigen Zinserhöhung auf dem Kreditmarkt marginalisiert. Die Idee, das aktuell niedrige Zinsniveau zu nutzen und die allgemein anstehenden städtischen Investitionen in diesem und dem [...]

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Grüne: Rebellion gegen Roth

Am kommenden Mittwoch, den 05. Oktober 2016, findet um 19.30 Uhr im Augsburger Kolpingsaal in der Frauentorstr. 29 die Aufstellungs-versammlung für die Grüne Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2017 statt. Es wird eine Kampfabstimmung geben, die nach Informationen der DAZ offen ist.

Von Siegfried Zagler

Das prominenteste Mitglied des Augsburger Kreisverbandes der Grünen muss kämpfen. Claudia Roth, Bundestagsabgeordnete und [...]

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FDP nominiert Bundestagskandidaten für Augsburg und Königsbrunn

“Die Freien Demokraten in Augsburg und Königsbrunn sind nach drei Jahren außerparlamentarischer Opposition bereit für die Rückkehr in den Deutschen Bundestag”, wie es in einer Pressemitteilung der Augsburger FDP heißt. Am Samstag nominierten die Delegierten der FDP-Kreisverbände Augsburg Stadt und Augsburg Land ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Wahl fiel auf den [...]

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